International

Wirksam gegen Erdogan vorgehen – Das Mögliche ist nicht immer das Richtige!

Ist es im Rahmen unserer Verfassung und Gesetze möglich, türkischen Regierungsmitgliedern Auftrittsverbote zu erteilen? Mag sein. Können wir über Sicherheitsvorbehalte Versammlungen mit türkischen Regierungsmitgliedern absagen? Natürlich können wir das. Die Fragen sind aber irrelevant. Es geht eben nicht darum das Mögliche sondern das Richtige zutun. Erdogans Regierung wird bei türkischen Staatsbürgern in Deutschland für die […]...More

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Warum Trump gut für Lateinamerika ist

Als Europäer ist mir alles verhasst, was Donald Trump repräsentiert. Sein vulgärer Ton, seine Überheblichkeit, seine Ignoranz und seine Abschottungspolitik. Und als Europäer habe ich auch Angst vor den kommenden vier Jahren. Wie wird sich das transatlantische Verhältnis ändern? Machen Putin und Trump demnächst die Welt unter sich aus? Wer soll unsere Menschenrechte schützen, wenn […]...More

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Israel brennt, Erdogans Freunde jubeln

Haifa steht in Flammen. 60.000 Menschen in der israelischen Stadt mussten ihre Häuser verlassen, die Einsatzkräfte kriegen die Brände kaum in den Griff und sind auf internationale Hilfe angewiesen, unter anderem hat Präsident Putin zwei Löschflugzeuge nach Israel geschickt. Die Behörden gehen von Brandstiftung aus. In der arabischen Welt löst das Feuer, welches jüdische, arabische […]...More

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Großmacht Europa

Das große und mächtige Europa, das gleichbedeutend mit den USA, Russland und China als globale Supermacht auftritt, gibt es nicht. Europa ist keine Supermacht, Europa ist nicht gleichbedeutend mit den USA, China oder Russland. Europa weiß selbst nicht so genau, was es ist. Europa ist gefangen zwischen zwei Welten. Groß genug um bedeutsam zu sein […]...More

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Politik in Spanien – Wege aus der Totalblockade

Gestern ist der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) erneut an der Vertrauensfrage gescheitert. Er wurde zwar von den liberalen Ciudadanos und von der kanarischen Regionalpartei CC unterstützt, jedoch stimmten alle anderen Fraktionen geschlossen gegen ihn. Aktuell ist völlig unklar, welche Wege aus dieser Totalblockade führen könnten. Das wahrscheinlichste Szenario sind Neuwahlen im Dezember. In […]...More

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Links, Rechts, Geradeaus – nach Moskau

Dieser offene Brief ist eine Replik auf den Beitrag “Frieden gibt es nur mit Russland” von Oskar Lafontaine vom 25.08.2016. (http://www.theeuropean.de/oskar-lafontaine/11235-der-us-imperialismus-zuendelt-weiter–2)   Sehr geehrter Herr Lafontaine, nein, so kann ich nicht anfangen. Das wäre gelogen. Verehrung habe ich für Sie noch nie empfunden. Und in letzter Zeit fällt es mir auch immer schwerer, Sie überhaupt […]...More

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Die Wahl in Spanien – Neues Parlament, alte Probleme

Am vergangenen Sonntag durfte die spanische Bevölkerung erneut an die Wahlurnen schreiten, um ein neues nationales Parlament zu wählen. Dabei taten sie es doch zuletzt im Dezember 2015, vor einem guten halben Jahr. Die Geschehnisse lassen sich schnell zusammenfassen: Die Wahl im Dezember 2015 war eine historische Zäsur, da das spanische Zweiparteiensystem, bestehend aus der […]...More

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Die Stimme Moskaus – Eine Geschichtsstunde mit Alexander Gauland

Mehr Menschen als bei der letzten Veranstaltung waren ins Graf-Zeppelin-Haus nach Friedrichshafen gekommen. Trotz Fastnachtsball und einer gut besuchten Gegenveranstaltung vor der Tür war der große Saal gefüllt mit Besuchern. Sie waren hier, um bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD ihrem stellvertretenden Bundessprecher Alexander Gauland zuzuhören. Gauland war einst CDU-Mitglied und Landesminister in Hessen. Mittlerweile führt […]...More

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Europa – Jetzt erst recht!

Untergangspropheten, Nationalisten, extrem Linke und extrem Rechte freuen sich dieser Tage besonders über das vermeintlich nahe Ende der europäischen Integration. Während sie Anfang des neuen Jahrtausends nicht viel mehr Kritik als verklärte D-Mark Romantik und mancherorts ein verzweifeltes Festhalten an längst überholten Nationen vorbringen konnten, haben sie dank der Kriegseinsätze in Afghanistan und dem Irak, […]...More

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Und alle fühlen sich als Sieger – Analyse der Wahl in Spanien

Die spanischen Parlamentswahlen sind gelaufen und alle fühlen sich als Sieger. Doch gleichwohl kann man alle vier großen Parteien auch als Verlierer betrachten: Die konservative Partido Popular (PP) ist ein Verlierer, weil sie ihre absolute Mehrheit verspielt hat. Von fast 45% vor vier Jahren stürzte man auf unter 29% ab. Eine schallende Ohrfeige für den […]...More

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