Großmacht Europa

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Das große und mächtige Europa, das gleichbedeutend mit den USA, Russland und China als globale Supermacht auftritt, gibt es nicht. Europa ist keine Supermacht, Europa ist nicht gleichbedeutend mit den USA, China oder Russland. Europa weiß selbst nicht so genau, was es ist. Europa ist gefangen zwischen zwei Welten. Groß genug um bedeutsam zu sein und doch fehlt die strukturelle und institutionelle Kraft, um es mit den Großen aufnehmen zu können. Zu groß sind die Eitelkeiten der allgegenwärtigen Nationalstaaten, zu sehr fühlen sich Regionen innerhalb der Nationalstaaten abgehängt, vernachlässigt und überrumpelt von der EU. Der gemeinsame Freihandel scheitert nun mit der Wallonie an einer Region, die schon lange nach Beachtung schreit. Die europäischen Nationalstaaten sind längst nicht so stark wie es scheint. Sie haben die gleichen Probleme mit ihrer eigenen föderalen Struktur, die die EU selbst mit sich bringt. In vielen Europäischen Ländern gibt es aktive Sezessionsbewegungen. Mal sind diese Bewegungen nationalistisch, mal sind sie sozialistisch und mal sind sie pro-europäisch. Je nachdem was den Sezessionisten vor Ort gerade die größte Beliebtheit ermöglicht. Ein System ist dahinter lediglich die Unzufriedenheit der regionalen Bevölkerung und das Ohnmachtsgefühl über die eigenen Geschicke entscheiden zu können. Das mag je nach Region sogar durchaus begründet sein, allerdings profitieren davon quasi immer die politischen Ränder. Die SNP, die in Schottland nun so sehr gelobt wird, lehnt den Freihandel genau wie andere Europäische rechte Parteien ab.

Was können wir also tun? Wie können wir die Auflösung der EU und die Renationalisierung oder sogar die Kleinstaaterei in Europa verhindern? Wie können wir den Aufstieg der Populisten und Wutbürger vermeiden und das Europa des freien Handels, des gemeinsamen Friedens erhalten und zu einem Europa werden lassen, das nicht nur auf Augenhöhe mit anderen Großmächten ist, sondern auf Platz eins weltweit steht?

Wir geben den Bürgern, was sie wollen? Wir geben ihnen die Herrschaft über ihr Leben zurück. Bürokraten, Technokraten, Sozialisten und Moralisten haben gemein, dass sie über das Leben anderer bestimmen wollen. Dafür brauchen sie Macht. In den nationalen Parlamenten und auch in der EU haben sie die perfekten Werkzeuge gefunden. Besonders in der EU können sie sich hinter dem unbegreiflichen Konstrukt “EU” verstecken und im geheimen die Kleinsteuerung des Lebens vorantreiben. Wie also kann Europa zu etwas großem werden ohne dabei die Kontrolle über alles andere an sich zu reißen?

Wir müssen Europa neu denken! Die Nationalstaaten des 19. und 20. Jahrhunderts sind  Ballast für die Zukunft Europas und seine Bevölkerung. Die zentrale Steuerung führt immer zur Benachteiligung einzelner Regionen und führt zu zu einer Ablehnung des Gesamtsystems. Gleichzeitig sind die Nationalstaaten das größte Hemmnis für ein vereintes Europa. Wie lässt sich dieses Hemmnis also überwinden? Europa muss zu einem Europa der Regionen werden. Jede Region wählt ihr eigenes autonomes Regionalparlament und dieses Parlament entscheidet über die relevanten regionalen Belange. Alle anderen Belange, die von übergeordneter Wichtigkeit sind, wie die Sicherung der Außengrenzen und die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit, sowie eine Rahmenordnung für Wirtschafts- und Finanzpolitik müssen von der europäischen Regierung vorgegeben werden. Die Kompetenzen sollten dabei klar verteilt sein und nach dem Prinzip der Subsidarität möglichst regional angesiedelt werden. Ein Europa der Regionen wird, die die Vereinigten Staaten von Amerika, geeint auf der Weltbühne auftreten können, gleichzeitig aber seine regionalen Identitäten erhalten können. Regionen, die sich schlecht entwickeln, können nicht länger die Verantwortung auf eine höhere, allmächtige Ebene abschieben, sondern müssen selbst Verantwortung übernehmen. So wird Politik wieder greifbar und beeinflussbar. Ein Ohnmachtsgefühl wird sich seltener einstellen und Bürger werden seltener Populisten und Extremisten zum Opfer fallen. Vieles ist verlockend am Europa der Regionen. Nur der Aufwand, es zu errichten, scheint kaum zu bewältigen. Man müsste 28 Nationalstaaten auflösen und in selbstverwaltete Regionen überführen. Viele Volksabstimmungen wären nötig. Es scheint schier unmöglich dieses Ziel zu erreichen. Doch hätte man noch vor 100 Jahren jemanden gesagt, dass 28 Europäische Nationen in Frieden miteinander zusammenleben könnten, hätte er dies als ebenso große Utopie abgetan. Möglich ist es, wenn wir es wollen. Erstrebenswert ist es allemal!

Über den Autor

*1985, Dr. rer. nat. Biochemie, PostDoc in der medizinischen Grundlagenforschung


1 Kommentar

  1. Wolf Achim Wiegand

    Nein, die Regionen sind bei Politikfeldern wie der Handelspolitik eines 500-Mio-Einwohner-Raumes gewiss nicht die Zukunft, sondern der Untergang. Keine Landesregierung in Deutschland käme auf die Idee, ihre – sagen wir – Umweltpolitik außer im Landtag auch noch in den Kreistagen oder gar in den Gemeindevertretungen abstimmen zu lassen… Nein, das ist ein Irrweg.

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