Author: Steffen Büttgenbach
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Politik in Spanien – Wege aus der Totalblockade
Gestern ist der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) erneut an der Vertrauensfrage gescheitert. Er wurde zwar von den liberalen Ciudadanos und von der kanarischen Regionalpartei CC unterstützt, jedoch stimmten alle anderen Fraktionen geschlossen gegen ihn. Aktuell ist völlig unklar, welche Wege aus dieser Totalblockade führen könnten. Das wahrscheinlichste Szenario sind Neuwahlen im Dezember. In…
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Die Wahl in Spanien – Neues Parlament, alte Probleme
Am vergangenen Sonntag durfte die spanische Bevölkerung erneut an die Wahlurnen schreiten, um ein neues nationales Parlament zu wählen. Dabei taten sie es doch zuletzt im Dezember 2015, vor einem guten halben Jahr. Die Geschehnisse lassen sich schnell zusammenfassen: Die Wahl im Dezember 2015 war eine historische Zäsur, da das spanische Zweiparteiensystem, bestehend aus der…
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Und alle fühlen sich als Sieger – Analyse der Wahl in Spanien
Die spanischen Parlamentswahlen sind gelaufen und alle fühlen sich als Sieger. Doch gleichwohl kann man alle vier großen Parteien auch als Verlierer betrachten: Die konservative Partido Popular (PP) ist ein Verlierer, weil sie ihre absolute Mehrheit verspielt hat. Von fast 45% vor vier Jahren stürzte man auf unter 29% ab. Eine schallende Ohrfeige für den…
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Die Wahl 2015 in Spanien – Teil 8 – Noch eine Woche bis zur Wahl
Schon seit März berichten wir über die bevorstehende Wahl auf nationaler Ebene in Spanien – nun ist es so weit. In exakt einer Woche, am 20. Dezember, schreitet die Bevölkerung Spaniens zur Wahlurne. Um zunächst einmal mit einem Mythos aufzuräumen: Nein, Spanien wird nicht nach links rücken und das sozialistische Schreckgespenst Podemos wird keinen Siegeszug…
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Atatürk weint um seine Türkei
Wenn man das politische Geschehen der letzten Jahre in der Türkei verfolgt, dann fragt man sich regelmäßig, ob sich ihr Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk nicht häufiger sprichwörtlich im Grabe umdreht. Ich bin mir sicher: In den letzten Wochen dürfte er dies nicht nur mehrmals getan haben, sondern er dürfte sogar um seine Türkei weinen. Das…
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Die Wahl 2015 in Spanien – Teil 7 – Katalonien und die Unabhängigkeit – Madrid hat die Hosen voll
Es war ein politisches Erdbeben, das die Landkarte Europas dauerhaft verändern könnte. „27-S“, die katalanischen Regionalwahlen vom 27. September, endeten mit einem Sieg der Separatisten und stürzt Spanien in eine tiefe Verfassungskrise. Das Parteienbündnis „Junts pel Sí“, das vom Liberalen Artur Mas angeführt wird und die separatistischen Parteien aller Couleur vereinigt, kommt gemeinsam mit dem…
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Asylanträge – Das Totalversagen des BAMF
Die Flüchtlingsproblematik beherrscht schon seit Tagen die deutsche Medienlandschaft. Was wir dort präsentiert bekommen sind vor allem die Auswirkungen einiger katastrophaler Verfehlungen. Was viel zu kurz kommt sind die Ursachen der Problematik, denn diese werden kaum beleuchtet. Neben den spezifischen Problematiken in den Herkunftsländern ist dort vor allem das Totalversagen des Bundesamts für Migration und…
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Kolumbien – Demokratie in der Sackgasse?
Der Begriff “Sackgasse” ist definiert als eine Straße, die nur von einem Ende her zugänglich ist. Biegt man in eine solche Straße ein, so wird man notgedrungen an einen Punkt kommen, an dem es schlichtweg nicht weiter geht. Will man die Sackgasse verlassen, so muss man früher oder später wenden. Kolumbien hat sich politisch in…
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Die Baustellen von Borussia Mönchengladbach
Es war verdammt bitter für die Fans von Borussia Mönchengladbach. Das Team, das im vergangenen Jahr sensationell Platz 3 belegte und eine gelungene Vorbereitung spielte, ging im ersten richtigen Härtetest der neuen Saison im Dortmunder Signal-Iduna-Park sang- und klanglos mit 0:4 unter. Und es hätte noch viel schlimmer kommen können. Viele rieben sich verwundert die…