Ted Cruz 2016 – Kann er wirklich Präsident werden?

Race for the White House 11th edition

Ted Cruz verkündete am Montagmorgen in der Liberty University, einer privaten, christlichen Universität in Lynchburg im US-Bundesstaat Virginia, dass er offiziell Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden will! Aber kann er auch gewinnen?

Nein! Denn dazu muss er erstmal aus den Vorwahlen als Sieger hervorgehen und ich persönlich glaube nicht, dass der texanische Senator der Kandidat der Republikaner für die Wahl im Jahr 2016 werden kann. Im Folgenden werde ich seine drei Hauptprobleme erläutern und auch darlegen, warum er nicht der konservative Barack Obama werden wird.

Der Anti-Establishment-Kandidat
Ted Cruz ist noch relativ neu im Senat der USA und er hat noch keine vollständige Amtszeit hinter sich gebracht. Aufgefallen ist er vor allem durch einen 21-stündigen Filibuster, seine Ablehnung von Obama-Care und seine Rolle beim Government Shutdown. Er vertritt konsequent sehr strenge konservative Werte und Positionen, so will er beispielsweise die Finanzämter abschaffen und alle ihre Beamten an die mexikanische Grenze stellen. Er greift seine Kollegen in der republikanischen Partei oft dafür an, dass sie Kompromisse machen. Er sei jedoch der wahre prinzipientreue konservative Kandidat, hinter dem sich die durchschnittlichen konservativen Amerikaner versammeln können. Er hofft, auch darauf mit diesem Image die jungen konservativen Republikaner für sich gewinnen zu können, aus diesem Grund hat er wohl auch Liberty University als Schauplatz für den Start seiner Kampagne ausgewählt.

Dennoch, dieses Bild des Außenseiters ist nicht stimmig, denn Ted Cruz hat wesentlich mehr mit seinen Kollegen im Senat gemeinsam als mit dem durchschnittlichen Wähler in einer republikanischen Vorwahl. Er ist Anwalt und hat in Princeton sowie in Harvard studiert. Er war als Berater schon in der Wahlkampagne des ehemaligen Präsidenten George W. Bush im Jahr 2000 tätig und er hat lange als Generalstaatsanwalt des Staates Texas gearbeitet, bevor er 2012 in den US Senat gewählt wurde. Was also seine Vita betrifft, kann man schlecht von einem Außenseiter in der GOP sprechen. Diesen offensichtlichen Widerspruch werden seine Konkurrenten um die konservativ-christlichen Stimmen sicherlich auszunutzen wissen. Es wird schwierig sein, diese Rolle lange gegen Rand Paul, Ben Carson und, wenn er antritt, vor allem Mike Huckabee zu verteidigen, da diese Kandidaten die Rolle des Außenseiters wesentlich besser verkörpern.

Die Tea-Party
Es ist darüber hinaus auch fraglich, wie geschlossen die Tea-Party sich in diesem Vorwahlkampf hinter Ted Cruz oder überhaupt einem einzigen Kandidaten versammeln wird und, ob deren Unterstützung überhaupt ein Vorteil ist. Momentan wirkt es, als ob sich das republikanische Establishment weitgehend auf Jeb Bush verständigt hat, aber der Eindruck, dass es ein enges republikanisches Feld von Kandidaten in den Vorwahlen geben wird, ist falsch. Es könnten bis zu 13 Kandidaten offiziell ihren Hut in den Ring werfen, von denen schätzungsweise die Hälfte gezielt um die Stimmen der Tea-Party kämpfen wird. Umfragen unter Tea-Party Wählern zufolge, liegt Cruz aktuell auch nur in seinem Heimatstaat Texas vor den anderen möglichen Kandidaten.

Die Finanzen
Zwar war es durchaus ein kluger Schachzug, als erster seine Präsidentschaftskandidatur direkt  zu erklären und dabei das normalerweise obligatorische „exploratory committee“ zu überspringen, da die folgenden Anwärter, die zuerst ein solches ankündigen werden, jetzt wohl medial mit weit weniger Aufmerksamkeit rechnen müssen, doch spricht es auch dafür, dass Ted Cruz‘ Fundraising bis jetzt nicht sonderlich erfolgreich war. Denn mit einem „exploratory committee“  kann ein Anwärter wesentlich effektiver Spenden sammeln, als es einem offiziellen Kandidat möglich ist. Einen Zusammenhang, den ich hier bereits erläutert habe.

In der aktuellen Situation haben sich schon viele der großen privaten wie auch institutionellen Spender für Bush entschieden, wodurch der „Spenden-Kuchen“ für den Rest des republikanischen Feldes schon deutlich geschrumpft ist. Auch die Vielzahl an ähnlichen Kandidaten mit wesentlich mehr Erfahrung macht es für Cruz nicht einfach, große Summen für seine Kampagne zu sammeln, die mindestens noch ein Jahr lang finanziert werden muss, wenn er nicht direkt nach Iowa oder New Hampshire aus dem Rennen aussteigen will. Einen direkten Angriff auf seine Möglichkeit Spenden zu sammeln kann man auch darin sehen, dass Jeb Bush direkt seinen Bruder George W. Bush aktiviert hat, um in Texas, also Cruz Heimatstaat, Spenden zu sammeln. Sollten sich auch dort viele Spender gegen Cruz und für Bush entscheiden, würde dies seine Fähigkeit, die Kampagne überhaupt auf die Dauer durchzustehen, erheblich beeinträchtigen. Käme es zu einem Aus aufgrund des Mangels an finanziellen Mitteln, dann wäre seine frühe Kandidatur im Nachhinein wohl ein schwerer Fehler gewesen.

Ist Ted Cruz der konservative Obama?
Es gibt viele Gemeinsamkeiten zwischen Ted Cruz und Barack Obama. Sie sind beide Anwälte, die an Ivy-League Universitäten studiert haben, sogar beide in Harvard. Beide waren vergleichsweise jung und auch Neulinge im Senat, als sie ihre Präsidentschaftskandidatur vergleichsweise früh verkündet haben. Beide hatten es in den Vorwahlen mit einem starken, erfahrenen und finanzkräftigen Kontrahenten aus dem Partei-Establishment zu tun und außerdem gelten beide als begnadete Redner und es gibt bei beiden Fragen über die Umstände ihrer Geburt.

Dennoch scheint die Perspektive einer Präsidentschaft von Cruz nicht dieselbe Wirkung zu entfalten, wie Obamas Versprechen von Change es bei der vorletzten Wahl vermochte. Die USA sind in einer anderen Situation als 2008, vor allem wirtschaftlich. Außerdem ist es aktuell wesentlich wahrscheinlicher, dass, sollte es ein vergleichbares Momentum in der republikanischen Partei für einen Kandidaten aus der jüngeren Generation geben, Scott Walker davon profitieren würde. Er ist ebenfalls jung und vertritt starke konservative Positionen, aber er hat eben wesentlich mehr Erfahrung und er ist Gouverneur in einem Blue-State, dessen Bürger bei den Präsidentschaftswahlen konsequent für die Demokraten stimmen. Aber vor allem wirkt er bislang deutlich authentischer auf die Republikaner als der Texaner und Viele glauben, dass Walker im Gegensatz zu Cruz Hillary Clinton wirklich schlagen könnte.

Ted Cruz war nach seinem ersten Fernsehauftritt als offizieller Präsidentschaftskandidat auch schon sehr ins Straucheln geraten, weil seine Frau nun ausgerechnet über Obama-Care versichert ist und er auf die Frage nach seinem Musikgeschmack geantwortet hat, dieser hätte sich am 11. September verändert, statt Classic Rock höre er seitdem Country.

Cruz‘ Zukunft
Trotzdem hat Cruz offensichtlich vor, sich langfristig als der wirklich konservative Politiker in der republikanischen Partei zu etablieren, und um dieses Ziel zu erreichen, muss er auch in den nächsten zwei Jahren präsent sein. Das kann er aber nur weiterhin machen, wenn er als Kandidat antritt, denn legislativ wird er, wie in der Vergangenheit, mit seiner Kompromisslosigkeit im Quid-pro-Quo geprägten Washington nicht viel erreichen können und die öffentliche Aufmerksamkeit würde er zugunsten der Kandidaten verlieren.

Der 45. Präsident der USA wird Cruz also sehr wahrscheinlich nicht werden. Er könnte aber langfristig von einem stärkeren nationalen Profil erheblich profitieren, sofern er seine Kandidatur unbeschadet untersteht.