Race for the White House 10th Edition
Die möglichen Präsidentschaftskandidaten der beiden großen Parteien der USA nähern sich der Startlinie für das Rennen um das Weiße Haus. Die ersten offiziellen Erklärungen sind in wenigen Wochen zu erwarten und sie werden die Dynamik des amerikanischen politischen Systems erneut ordentlich durcheinander bringen. Aber bevor es offiziell soweit ist, will ich erst einmal noch einige Grundlagen erläutern und Euch auf den neuesten Stand bringen.
Exploratory committees
In Europa fragt man sich oft, wieso amerikanische Spitzenpolitiker, die doch wohl ganz offensichtlich bei der Präsidentschaftswahl antreten werden, nicht einfach direkt ihre Kandidatur erklären. Als Jeb Bush Anfang des Jahres erklärte, er werde eine Kommission einrichten, die die Möglichkeit seiner Kandidatur erforschen solle, ein „exploratory committee“ im Original, klang das für viele erst einmal seltsam. Doch neben den offensichtlichen PR Gesichtspunkten müssen Kandidaten, bevor sie ihre Kandidatur offiziell erklären, auch noch viele Kampagnenfinanzierungsregeln beachten. So gelten für einen offiziellen Kandidaten ganz andere Regeln, als für jemanden, der nur untersucht, ob sich eine Kandidatur für ihn lohnt.
Die Zwänge, die darüber entscheiden, wann ein Kandidat sich erklärt, hängen auch davon ab, ob er zurzeit in einem öffentlichen Amt auf Bundesebene ausübt, wie Kongressabgeordnete, Senatoren, Vizepräsidenten und Außenminister oder, ob er lediglich eine Privatperson, wie ein ehemaliger Minister oder Gouverneur ist.
Bevor ein amerikanischer Politiker seine Absichten offiziell der Öffentlichkeit kundtut, absolviert er gemeinhin eine Vor-Vorwahlkampftour. Diese ist mit vielen öffentlichen Auftritten, Ansprachen und Privatveranstaltungen mit Unterstützern und Geldgebern verbunden. Häufig besuchen die Anwärter vor allem die Staaten Iowa und New Hampshire, da diese die ersten Vorwahlen ausrichten. Die Hauptziele dieser frühen Phase einer Kampagne sind es, Unterstützer zu mobilisieren und Spenden für die PACs und Super-PACs zu sammeln. Wenn diese Tour schlecht verläuft, ein Anwärter also wenig Unterstützung erfährt und auch nur geringe Summen an Spenden sammeln kann, hat er noch die Möglichkeit, sich leise aus dem Feld der Kandidaten zurückzuziehen, ohne sich einem Konkurrenten geschlagen geben zu müssen.
Ein bekanntes Beispiel für einen solchen Vorgang lieferte Sarah Palin, die mit einem Wahlkampf-Bus, der mit dem Abbild der Verfassung der USA verziert war, für eine ganze Weile durch die frühen Primary-Staaten fuhr, aber nie offiziell ihre Kandidatur für die Nominierung der Republikaner erklärte.
Die Republikaner
In Washington gehen die Beobachter davon aus, dass die Senatoren der GOP wahrscheinlich die nächste große Pause im Sitzungskalender nutzen werden, um ihre Kandidaturen offiziell zu verkünden, da spätere Pausen medial ungünstig liegen. Man kann also davon ausgehen, dass die Senatoren Marco Rubio, Rand Paul und eventuell auch noch Lindsey Graham ihre Kandidatur binnen weniger Wochen erklären werden. Ted Cruz hat heute den Anfang gemacht und seine Kandidatur auf Twitter erklärt.
Eine offizielle Erklärung der Kandidatur von Jeb Bush wird allerdings erst im Sommer erwartet. Für ihn spielen finanzielle Aspekte eine wichtige Rolle, denn solange der ehemalige Gouverneur von Florida noch kein offizieller Kandidat ist, kann er für sein Super PAC „Right to rise“ unbegrenzt weiter Spenden sammeln, ohne den strengen offiziellen Kampagnenfinanzierungsregeln zu unterliegen, die für offizielle Kandidaten gelten. Sobald er nämlich offiziell Kandidat ist, dürfen er oder sein Team nicht mehr direkt mit dem Super-PAC kommunizieren oder koordinieren. Aus diesem juristischen Grund sind auch die öffentlichen Aussagen der möglichen Kandidaten zu diesem Thema oft sehr penibel und umständlich formuliert.
Einige Berichte gehen davon aus, dass Bushs PAC im ersten Quartal auf sein Spendenziel von 100 Millionen Dollar kommen könnte und er insgesamt 500 Millionen Dollar an Spenden gesammelt haben wird, bevor er seine Kandidatur im Sommer öffentlich erklären wird. Einige Wallstreet-Insider halten diese Schätzungen durchaus für realistisch. Allein diese enormen Summen werden, sollte Bush sie tatsächlich erreichen, einige Konkurrenten aus dem Rennen drängen.
Die Demokraten
Der E-Mail Skandal wird Hillary Clintons Zeitplan wohl noch einmal verändert haben, das wird zumindest in demokratischen Kreisen angenommen. Ursprünglich hatte sie die offizielle Erklärung wohl für das Frühjahr vorgesehen, dann aber in Ermangelung eines echten Konkurrenten in ihrer Partei den Startschuss für ihre Kampagne in den Sommer verschoben. Die etwas unkoordinierte Reaktion auf die E-Mail Vorwürfe sollen sie nun jedoch dazu bewegt haben, ihre Kandidatur um die Nominierung ihrer Partei für die Wahlen im Jahr 2016 doch etwas früher zu erklären.
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