Race for the White House 8th Edition
Es scheint sehr lange her zu sein, dass ein demokratischer Präsidentschaftskandidat im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stand. In den letzten Wochen dominierte der bereits in Fahrt gekommene Vorwahlkampf der Republikaner die Schlagzeilen. Die Tatsache, dass Hillary Clinton in der Öffentlichkeit einfach nicht in Erscheinung treten wollte, veranlasste die Republikaner sogar zu einer Negativ Kampagne namens „Hillary’s Hiding“.
Das war spätestens letzte Woche vorbei. Die New York Times berichtete am Montag darüber, dass Hillary Clinton als Außenministerin der Vereinigten Staaten ausschließlich ihre private E-Mail-Adresse für offizielle Angelegenheiten des Ministeriums benutzt hatte und damit wohl mindestens gegen Grundsätze der Transparenzpolitik der Obama Regierung verstoßen hatte. Manche behaupten sogar, Clinton hätte damit geltendes Recht gebrochen.
Clinton hatte wohl zu Beginn Ihrer Amtszeit im State Department einen eigenen privaten Server in ihrem Zuhause in New York angelegt, statt wie üblich eine offizielle Regierungs-Email-Adresse zu benutzen. Nach Einschätzung einiger Kommentatoren unterlag diese Entscheidung damals noch ihrem eigenen Ermessen. Die aktuell geltende Richtlinie sieht aber vor, dass jedes Regierungsmitglied auf dieser Ebene eine offizielle Adresse benutzen muss.
Hintergrund dieser Kontroverse ist die Tatsache, dass normalerweise alle Korrespondenz US-amerikanischer Minister irgendwann veröffentlicht und der Forschung zu Verfügung gestellt werden muss. Auch der Kongress kann Einsicht in solche Unterlage verlangen. Das jeweilige Ministerium kann diese Information jedoch nur zur Verfügung stellen, wenn es auch über sie verfügt. Zwar hat Clinton dem Außenministerium mittlerweile circa 55.000 Seiten Emails von ihrem privaten Server zur Verfügung gestellt, jedoch machen Kritiker ihr den Vorwurf, dass sie die volle Kontrolle darüber gehabt habe, was sie zur Verfügung stelle und was nicht. So hätte sie auch heikle E-Mails vollständig löschen und damit den Bürgern der USA für immer vorenthalten können. Clintons einzige Äußerung zum Thema war ein Tweet, in welchem sie das Außenministerium auffordert, ihre E-Mails möglichst schnell zu veröffentlichen.
Für die Einen ist diese Kontroverse schlicht eine Farce. Viele Demokraten meinen, dass dieses Thema nur so viel Aufmerksamkeit in den Medien erhalte, weil Clinton offensichtlich für die Nominierung ihrer Partei kandidieren werde. Andere halten es einfach für einen weiteren Beweis dafür, dass man der ehemaligen Senatorin aus New York nicht trauen könne und sie sich so verhalte, als gelten die Regeln nur für Andere.
Was ihre Chancen betrifft, die Nominierung zu erhalten und am Ende auch die erste Präsidentin der vereinigten Staaten von Amerika zu werden, so lassen sich die Auswirkungen aktuell noch nicht final abschätzen. In Umfragen liegt sie immer noch mit sehr weitem Abstand vor allen anderen Kandidaten, auch wenn einige Unterstützer des Vizepräsidenten Joe Biden schon hinter vorgehaltener Hand erklärt haben sollen, dass er keine E-Mail Problem habe.
Die Republikaner werden dieses Thema jedoch so lange ausschlachten, wie sie wohl können. Es spielt ihrer These einer „Geheimniskrämerin Clinton“ in die Hände und sie werden mindestens so lange damit beschäftigt sein, wie mit ihrer immer noch anhaltenden Berichterstattung über Clintons Rolle bei der Stürmung der amerikanischen Botschaft in Benghazi. Jeb Bushs Strategie, alle seine E-Mails zu veröffentlichen, erscheint nun auch in einem ganz anderen positiven Licht.
Wer auf die Demokraten hält, muss sich wünschen, dass Clintons Kampagne und die dahinter stehende Organisation sehr schnell Formation annimmt und diese Affäre schnell und sauber beseitigt, bevor die Kandidatin in der Öffentlichkeit erheblichen Schaden nimmt. Man kann den Republikaner viele Peinlichkeiten und schlechte strategische Entscheidungen in diesem und im letzten Vorwahlkampf vorwerfen, aber sollte ihr Frontrunner fallen, hätten sie im Gegensatz zu den Demokraten noch genug andere ernsthafte Kanditen. Doch was machen die Demokraten, sollte Clintons Kandidatur diesem Skandal zum Opfer fallen?
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