Letzte Woche konnten die TTIP-Gegner einen Erfolg vermelden. Im aktuellen Buch der aussichtsreichsten Kandidatin für das amerikanische Präsidentenamt entdeckte man einen interessanten Satz: „Wir wollen einige von Konzernen angestrebte Regelungen vermeiden, die Investoren die Macht geben, ausländische Regierungen zu verklagen.“ Man könnte natürlich jetzt fragen, warum dies bis jetzt nicht aufgefallen ist. Schließlich kann man „Hard Choices“ seit Mitte letzten Jahres kaufen. Aber sei es drum. Weiterhin erklärte man seitens der EU am vergangenen Freitag, man wolle die geplanten Schiedsgerichte reformieren und nun mit Unabhängigen Richtern und einer Berufungsinstanz versehen.
Der Protest hat sich also gelohnt. Damit ist de facto die umstrittenste Regelung im kommenden Freihandelsabkommen raus. Man kann sich nun also die vielfältigen Demos, als auch Aktionstage sparen. Leider gibt es aber neben den konstruktiven Kräften, die aufrichtig versucht haben ein besseres Freihandelsabkommen zu erstreiten, auch diejenigen, die aus dem Protest gar nicht mehr rauskommen.
Von Anfang an beinhaltete ein Teil des TTIP-Protests etwas zutiefst reaktionäres. Denn wer meint, dass Abschottung die richtige Strategie im Zeitalter der Globalisierung ist, der sollte die Lehren des 20. Jahrhunderts nochmal genauer zu Rate ziehen.
Trotz allem bleibe ich daher skeptisch, ob sich mein Wunsch erfüllt, nun gemeinsam mit dem ein oder anderen für mehr globale Kooperation zu streiten. Schade eigentlich!
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