Polen Andrzej Duda

Polen rückt ganz weit nach rechts

Andrzej Duda gewinnt die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen gegen den bisherigen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. Dies bedeutet vor allem eins: Polen rückt ganz weit nach rechts. Dabei hatten doch eigentlich alle gehofft, dass die Tage der peinlichen nationalkonservativen Prawo i Sprawiedliwość (“Recht und Gerechtigkeit” – PiS) gezählt seien. Die durfte Polen von 2005 bis 2007 unter Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski regieren und wurde anschließend für eine fehlgeleitete Politik abgestraft.

Kaczynski und seiner Partei liegt ein besonderes Weltbild zu Grunde. Das des erzkonservativen, erzkatholischen und rechtschaffenen Polen. Man teilt die Welt in schwarz und weiß, in Freund und Feind, ein, wobei man viel eher an jeder Ecke nahezu paranoid Feinde der polnischen Republik wittert. Man ist in der Außenpolitik Anti-Berlin, Anti-EU, Anti-Moskau und Anti-USA. In der Innenpolitik natürlich Anti-Liberal und Anti-Sekular So verwundert auch nicht, dass Duda im Wahlkampf mit populistischen Themen mobil machte, beispielsweise mit einem Verbot von künstlicher Befruchtung oder die Ablehnung einer EU-Konvention gegen häusliche Gewalt.

Die Wahl Dudas löste vor allem auch deshalb solch einen Aufschrei aus, weil im Oktober neue Parlamentswahlen anstehen. Man fürchtet, dass die Präsidentschaftswahl ein erstes Signal dafür ist, dass die PiS um Kaczynski die konservativ-liberale Bürgerplattform (PO) ablösen wird und eine neue Eiszeit zwischen Polen und der EU entstehen wird. Die Befürchtungen sind berechtigt, denn das Land ist innerlich gespalten. Während der weiter entwickelte Westen des Landes Komorowski und die PO unterstützte, folgte der der konservative und ländliche Osten Duda und der PiS.

Papst Johannes Paul II. soll einmal gesagt haben, Deutschland und Polen seien nach der EU-Osterweiterung die beiden Lungenflügel Europas und es sei wichtig, dass diese gemeinsam atmen. In der Tat ist Polen ein essentieller Bestandteil Europas und insbesondere seit der Übernahme der Regierung durch die PO ein bedeutender strategischer Partner für Deutschland. Als überzeugter Europäer muss man hoffen, dass die PO die Regierungsgeschäfte auch nach den Wahlen im Oktober fortführen darf, denn die PiS-Herrschaft hat die Deutsch-Polnischen Beziehungen extrem belastet.


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