Europa

Wirksam gegen Erdogan vorgehen – Das Mögliche ist nicht immer das Richtige!

Ist es im Rahmen unserer Verfassung und Gesetze möglich, türkischen Regierungsmitgliedern Auftrittsverbote zu erteilen? Mag sein. Können wir über Sicherheitsvorbehalte Versammlungen mit türkischen Regierungsmitgliedern absagen? Natürlich können wir das. Die Fragen sind aber irrelevant. Es geht eben nicht darum das Mögliche sondern das Richtige zutun. Erdogans Regierung wird bei türkischen Staatsbürgern in Deutschland für die […]...More

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Großmacht Europa

Das große und mächtige Europa, das gleichbedeutend mit den USA, Russland und China als globale Supermacht auftritt, gibt es nicht. Europa ist keine Supermacht, Europa ist nicht gleichbedeutend mit den USA, China oder Russland. Europa weiß selbst nicht so genau, was es ist. Europa ist gefangen zwischen zwei Welten. Groß genug um bedeutsam zu sein […]...More

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Politik in Spanien – Wege aus der Totalblockade

Gestern ist der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) erneut an der Vertrauensfrage gescheitert. Er wurde zwar von den liberalen Ciudadanos und von der kanarischen Regionalpartei CC unterstützt, jedoch stimmten alle anderen Fraktionen geschlossen gegen ihn. Aktuell ist völlig unklar, welche Wege aus dieser Totalblockade führen könnten. Das wahrscheinlichste Szenario sind Neuwahlen im Dezember. In […]...More

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Die Stimme Moskaus – Eine Geschichtsstunde mit Alexander Gauland

Mehr Menschen als bei der letzten Veranstaltung waren ins Graf-Zeppelin-Haus nach Friedrichshafen gekommen. Trotz Fastnachtsball und einer gut besuchten Gegenveranstaltung vor der Tür war der große Saal gefüllt mit Besuchern. Sie waren hier, um bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD ihrem stellvertretenden Bundessprecher Alexander Gauland zuzuhören. Gauland war einst CDU-Mitglied und Landesminister in Hessen. Mittlerweile führt […]...More

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Europa – Jetzt erst recht!

Untergangspropheten, Nationalisten, extrem Linke und extrem Rechte freuen sich dieser Tage besonders über das vermeintlich nahe Ende der europäischen Integration. Während sie Anfang des neuen Jahrtausends nicht viel mehr Kritik als verklärte D-Mark Romantik und mancherorts ein verzweifeltes Festhalten an längst überholten Nationen vorbringen konnten, haben sie dank der Kriegseinsätze in Afghanistan und dem Irak, […]...More

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Und alle fühlen sich als Sieger – Analyse der Wahl in Spanien

Die spanischen Parlamentswahlen sind gelaufen und alle fühlen sich als Sieger. Doch gleichwohl kann man alle vier großen Parteien auch als Verlierer betrachten: Die konservative Partido Popular (PP) ist ein Verlierer, weil sie ihre absolute Mehrheit verspielt hat. Von fast 45% vor vier Jahren stürzte man auf unter 29% ab. Eine schallende Ohrfeige für den […]...More

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Die Wahl 2015 in Spanien – Teil 8 – Noch eine Woche bis zur Wahl

Schon seit März berichten wir über die bevorstehende Wahl auf nationaler Ebene in Spanien – nun ist es so weit. In exakt einer Woche, am 20. Dezember, schreitet die Bevölkerung Spaniens zur Wahlurne. Um zunächst einmal mit einem Mythos aufzuräumen: Nein, Spanien wird nicht nach links rücken und das sozialistische Schreckgespenst Podemos wird keinen Siegeszug […]...More

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Atatürk weint um seine Türkei

Wenn man das politische Geschehen der letzten Jahre in der Türkei verfolgt, dann fragt man sich regelmäßig, ob sich ihr Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk nicht häufiger sprichwörtlich im Grabe umdreht. Ich bin mir sicher: In den letzten Wochen dürfte er dies nicht nur mehrmals getan haben, sondern er dürfte sogar um seine Türkei weinen. Das […]...More

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Die Wahl 2015 in Spanien – Teil 7 – Katalonien und die Unabhängigkeit – Madrid hat die Hosen voll

Es war ein politisches Erdbeben, das die Landkarte Europas dauerhaft verändern könnte. „27-S“, die katalanischen Regionalwahlen vom 27. September, endeten mit einem Sieg der Separatisten und stürzt Spanien in eine tiefe Verfassungskrise. Das Parteienbündnis „Junts pel Sí“, das vom Liberalen Artur Mas angeführt wird und die separatistischen Parteien aller Couleur vereinigt, kommt gemeinsam mit dem […]...More

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Die Wahl 2015 in Spanien – Teil 6 – Katalonien – Gemeinsam für das „Ja“

Die Wahl in Spanien rückt immer näher. Zwar gibt es weiterhin keinen konkreten Wahltermin, aber es ist wahrscheinlich, dass es der 20. Dezember werden wird. Der letzte elektorale Gradmesser vor dem finalen Showdown im Dezember werden die Regionalwahlen in Katalonien am 27. September sein. Im Vorfeld kündigte der amtierende Regionalpräsident Artur Mas an, im Falle […]...More

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