Als ich neulich im Zug zwei Bremer Polizisten traf, wurde mir wieder klar, wie behämmert unser System des Föderalismus doch eigentlich ist.
Warum zum Teufel ist Bremen noch ein eigenes Bundesland? Bremen mag eine schöne Stadt sein, dort leben gewiss auch nette Menschen, auch ich habe eine gute Freundin aus Bremen. Das Problem ist aber nun mal, dass Bremen massiv überschuldet ist und seit seiner Existenz von allen anderen Bundesländern durchgefüttert wird.
Ein Grund dafür mag sein, dass Bremen seit der Existenz unseres Staates von der SPD regiert wird, ihres Zeichens absolute Vollprofis im Schuldenmachen. Die Bremer Bevölkerung hat offensichtlich noch nie darüber nachgedacht, sie mal abzuwählen, aber das ist ein anderes Thema… Der zweite Grund ist, dass sich Bremen im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten auch noch eine gesamte Landesverwaltung leisten muss – inklusive eigener Polizei.
Ich als NRWler finde es zudem höchst undemokratisch, dass wir in NRW mit 17,5 Millionen Einwohner nur sechs Sitze im Bundesrat haben, während Bremen mit rund 650.000 Menschen drei Sitze hat. Das bedeutet, dass auf einen Sitz im Bundesrat knapp 3 Millionen NRWler kommen, aber nur knapp 220.000 Bremer. Ist das noch demokratisch?
Für mich gibt es zwei gute Gründe für einen föderalen Staat. Erstens die Vermeidung von zentralen Machtstrukturen und zweitens die Gewährleistung, dass regionale Minderheiten auch auf Bundesebene ausreichend Einfluss haben.
Letzteres ist vor allem dann eine gute Lösung, wenn man Vielvölkerstaaten hat, die ohne Einfluss der regionalen Völker auseinanderbrechen würden. Beispielsweise hätte Spanien wohl weniger Probleme, wenn das System noch föderaler wäre und Katalanen, Basken und Galicier mehr regionale Kompetenzen hätten. Oder auch in den USA, die sich nicht als starker Bundesstaat, sondern als Vereinigung von Bundesstaaten sehen, ist dies ein gutes Modell.
In Deutschland ist dies so nicht gegeben. Die Einzigen, die sich in ihrem Bundesland als regionale Identität verstehen, sind wahrscheinlich die Bayern, die Sachsen und die Hessen. Alle anderen regionalen Identitäten wurden in irgendwelchen Bindestrich-Bundesländern zusammengepfercht, beispielsweise Rheinländer, Westfalen und Pfälzer in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz oder auch Badener und Schwaben in Baden-Württemberg.
Letztendlich muss man sich für eines der beiden Konzepte entscheiden: Geht es uns um die Vermeidung von zentralen Machtstrukturen? Dann sollten wir Bundesländer bilden, die alle mehr oder weniger gleich groß sind und somit einen möglichst gleichen Einfluss auf die Bundespolitik haben, aber keinerlei regionale Identität. Der Fokus läge klar auf Funktionalität und Subsidiarität. Oder geht es uns um die regionalen Identitäten? Dann müssten wir die Bundesländer so strukturieren, dass jede historische Region ihren Einfluss behält. In diesem Fall hätte wohl auch Bremen ein Existenzrecht, allerdings müssten wir dann auch die Bindestrich-Länder wieder auseinanderdividieren. Es dürfte auf der Hand liegen, dass dieses Unterfangen sehr komplex wäre.
Realistischer bliebe das erstgenannte Konzept, nach dem Bundesländer möglichst gleich groß und einflussreich sein sollten. In der Praxis ist dies aber leider schwer umzusetzen, denn warum sollte Bremen seine Selbständigkeit freiwillig aufgeben? Es ist schließlich schöner, Bildungssenator von Bremen zu sein und in der Kultusministerkonferenz zu sitzen, wohlmöglich noch einen Sitz im Bundesrat zu haben, als einfach nur Bildungsdezernent in einer Kommunalverwaltung zu sein. Finanziert wird man ja vom Rest Deutschlands.
Noch ist allerdings nicht alle Hoffnung verloren: Aufgrund der Schuldenbremse, die ab 2020 greift, wird es Bremen wohl unmöglich sein, eigenständig zu bleiben und eine Fusion mit Niedersachsen wird wohl unausweichlich. Der Tag der Fusion wäre ein guter Tag für die Demokratie, nicht nur in Nordrhein-Westfalen…
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