Schlagwort: Heiko Maas

  • Demonstrationsverbot in Leipzig – Kapituliert der deutsche Rechtstaat?

    Demonstrationsverbot in Leipzig – Kapituliert der deutsche Rechtstaat?

    In Deutschland wurde zum zweiten Mal in kurzer Zeit eine Demonstration verboten, dieses Mal in Leipzig aus Mangel an Polizisten. Eine Gegendemonstration wurde hingegen zugelassen. Für den Rechtsstaat ist dies eine Katastrophe. Als es zum ersten Demonstrationsverbot dieses Jahres im Anschluss an die schrecklichen Charlie-Hebdo-Anschläge in Paris kam, schrieb ich folgenden Eintrag auf Facebook: >>…