Kategorie: Politik
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Quo vadis Studium?
In den letzten 15 Jahren hat sich an den Universitäten und Fachhochschulen viel getan. Bologna hat Einzug gehalten in die Hörsäle und Seminarräume und damit einhergehend eine Reform, die es in sich hat. Zusätzlich steigt der Anteil der Schulabgänger mit Hochschulzugangsberechtigung genauso wie der Anteil von Studierenden seit Jahren erheblich. Bologna an der Hochschule…
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Wahl in Hamburg – Was das Ergebnis für Deutschland bedeutet
Die SPD triumphiert, die Freien Demokraten feiern Ihr Comeback, die CDU fällt ins Bodenlose und die AfD etabliert sich auch im Westen. Doch was beutetet das für die politische Landschaft in ganz Deutschland? Schon wieder ist das deutsche Parteiengefüge durcheinander geraten. Alle sechs Parteien, die sich Chancen ausrechnen konnten ins Parlament einzuziehen, haben es auch…
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Datenschutz neu gedacht
Periodisch wieder aufflammend. So könnte man das Thema Datenschutz wohl im Allgemeinen am besten beschreiben. Pünktlich nach (versuchten) Terroranschlägen, wie dem auf Charlie Hebdo – dem schlimmsten Anschlag in der europäischen Geschichte erhebt die Union ihre Stimme und ruft nach der Vorratsdatenspeicherung. In Zukunft sollen so sämtliche digitalen Spuren (Metadaten), die alle Bürger hinterlassen, von…
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Die beste Bildung der Welt
Was haben ein Schüler aus New York, ein Schüler aus Deutschland und ein Spanischstudent aus Deutschland gemeinsam? Von allen wird erwartet, dass sie Leistung erbringen, um erfolgreich zu sein. Theoretisch. Ein Plädoyer für weniger „Dich ziehen wir auch noch mit“ und mehr „Wenn du dich anstrengst, dann schaffst du das. Wir glauben an dich und…
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Demonstrationsverbot in Leipzig – Kapituliert der deutsche Rechtstaat?
In Deutschland wurde zum zweiten Mal in kurzer Zeit eine Demonstration verboten, dieses Mal in Leipzig aus Mangel an Polizisten. Eine Gegendemonstration wurde hingegen zugelassen. Für den Rechtsstaat ist dies eine Katastrophe. Als es zum ersten Demonstrationsverbot dieses Jahres im Anschluss an die schrecklichen Charlie-Hebdo-Anschläge in Paris kam, schrieb ich folgenden Eintrag auf Facebook: >>…
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Freie Hansestadt Bremen – Föderalismus ad absurdum
Als ich neulich im Zug zwei Bremer Polizisten traf, wurde mir wieder klar, wie behämmert unser System des Föderalismus doch eigentlich ist. Warum zum Teufel ist Bremen noch ein eigenes Bundesland? Bremen mag eine schöne Stadt sein, dort leben gewiss auch nette Menschen, auch ich habe eine gute Freundin aus Bremen. Das Problem ist aber…
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Ciao Soli – der Osten ist wieder aufgebaut
Der Osten ist wieder aufgebaut? Beim Schreiben dieses Textes habe ich dann doch noch einmal innegehalten und überlegt, ob das wirklich so ist? Wiederaufbau ist eine Definitionsfrage. Keine Definitionsfrage ist allerdings, dass jetzt der Westen am Zug ist. Schauen wir uns zuerst einmal die verschiedenen geldwerten Soli-Leistungen an. Der Solidaritätszuschlag ist eine Zusatzabgabe, die auf…
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Krieg ist unmoralisch? Nichtstun auch!
Fischer, Steinmeier, Westerwelle – egal, wie der Verantwortliche auch heißt, ein Wesenskern deutscher Außenpolitik scheint unabänderbar. Friedensorientierung, so ist in seltenem Einklang von Politikern und Journalisten gleichermaßen zu hören, sei eine gewachsene Tradition infolge des Zweiten Weltkrieges und geboten gerade nach der deutschen Wiedervereinigung. Krieg dürfe niemals wieder von deutschem Boden ausgehen, Frieden müsse das…
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Liebe deutsche Medien…
Liebe deutsche Medien, ich weiß, Ihr seid links. Und freut Euch ganz doll, dass „ausgerechnet die Schweiz, die Steuerhinterziehung fördert, jetzt unangemessene Gehälter verbietet“ (Originalton WDR2 heute). Wenn Eure Redakteure aber gleich zwischen zwei Tassen Ihres so fair gehandelten Kaffees aufhören, vom Deutschen Herbst zu träumen, dann könnte man ja mal den Text der Initiative…