Author: Simon Kell
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Wir brauchen den Freihandel – jetzt!
Seit nunmehr zweieinhalb Jahren verhandeln die Europäische Union und die USA über das Freihandelsabkommen mit dem Namen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Entstehen soll die größte Freiheitszone der Welt – ein wichtiger Baustein zu mehr Wettbewerb, Innovationen und letztlich zu mehr Wohlstand. Wohlstand entsteht nämlich vor allem durch Handel und Handel braucht größtmögliche Freiheit.…
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Rot-grüne Leitentscheidung zur Braunkohle in NRW gefährdet Arbeitsplätze und Rekultivierung
Nun ist es also raus: Das rot-grüne Kabinett in Düsseldorf hat gestern beschlossen, den Braunkohletagebau Garzweiler II im Rheinischen Revier um ein Drittel zu reduzieren und statt der ursprünglich zugesagten 1,2 Milliarden Tonnen nur noch etwa 0,8 Milliarden Tonnen Kohle fördern zu lassen. Dies führt zu Verunsicherung bei Mitarbeitern und dem Tagebaubetreiber. Es ist noch…
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Warum wir die Braunkohle brauchen
Deutschland im Jahre 2015: Das “Klimacamp im Rheinland” fordert unter dem Hashtag #EndeGelände den sofortigen Stopp der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier und einige Spinner meinen, gewalttätig gegen Mensch und Maschine im Tagebau vorgehen zu müssen. Auch der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk schließt sich dem in einem Kommentar an und legitimiert die Straftaten auf seine Weise. Ich möchte…
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Linke Legendenbildung auf Griechisch
Die Griechenland-Krise scheint ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht zu haben. Aller Voraussicht nach wird das gestern Abend ausgelaufene Rettungsprogramm weder verlängert, noch durch ein anderes ersetzt werden. Dies wird innerhalb weniger Tage dazu führen, dass die Griechen weder Zinsen, noch Gehälter im öffentlichen Dienst oder Rechnungen begleichen können. Im Folgenden möchte ich darlegen, welche Kampfbegriffe und…
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Bremen wählt!
Das kleinste Bundesland hat gewählt. Trotz nur knapp 650.000 Einwohner sendet Bremen ein deutliches Signal an die deutsche Parteienlandschaft auch auf Bundesebene. Gewinner sind vor allem die kleinen Parteien – allen voran die FDP und die AfD. Nach der ersten Hochrechnung ziehen beide Parteien überraschend in die bremische Bürgerschaft ein und zeigen damit, dass sie…
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Alle Jahre wieder
Alle Jahre ist es wieder soweit und das politische Deutschland spaltet sich an Karfreitag in zwei Lager: die Tanzverbotversteher-Christen und die partywütigen Heiden. Dabei ist die Diskussion um die stillen Feiertage völlig überholt. Lasst uns endlich die Diskussion führen, ob staatlich verordnete Feiertage im Allgemeinen nicht ebenso überholt sind. Angefangen bei Neujahr über Karfreitag und…
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Keine faulen Kompromisse!
Giovanni Trapattoni würde es wohl so formulieren: “Was erlaube Bundesregierung?” Und ja, dem kann ich mich nur anschließen. Was erlaubt sich Sigmar Gabriel da eigentlich bei der Neuordnung der Haftungsfrage im WLAN-Bereich? Das Problem ist relativ schnell umrissen: Ganz Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland. Neben dem fehlenden Glasfaserausbau, einem Leistungsschutzrecht, das keine Leistung schützt und…
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Vom Herzstück der rot-grünen Energie- und Klimapolitik
Jürgen Trittin, seines Zeichens damals Bundesumweltminister, hat im Jahr 2000 mit dem “Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien”, im Volksmund oft EEG genannt, den Grundstein für die seitdem anhaltende Planwirtschaft auf dem Energiemarkt gelegt. Warum das Gesetz all seine Ziele erreicht hat und warum es eine der größten Fehlentscheidungen war, die der Bundestag jemals getroffen…
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Arbeitslos? Lama-streicheln hilft!
Na? Was vermutest du? In welchem Land befindet sich die größte Behörde Europas? Im sozialistischen Frankreich? Im bürokratischen Griechenland? Im kommunistischen Russland? Weit gefehlt! Die größte Behörde Europas ist die deutsche Bundesagentur für Arbeit. Nun scheint auf den ersten Blick klar zu sein, woran das liegt. Immerhin wollen die rund drei Millionen Arbeitslosen in der…