Widerstand der Institutionen – Trump und seine Beamten

0
Donald Trump
Donald Trump - Gage Skidmore - CC BY-SA 2.0

Seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten der USA geschehen wöchentlich, beinahe täglich, Dinge im weißen Haus, die unter Präsident Obama und seinen Vorgängern als ausgeschlossen gegolten hätten.

Während der ganzen Zeit habe ich mich angesichts des gigantischen Hypes der Trump-Kritik häufiger selbst gefragt, ob wirklich alles so schlimm sein kann und manchmal kam mir der Verdacht, dass sich die Präsidentschaft Obamas aus Sicht eines Fox-News-Zuschauers ähnlich angefühlt haben könnte und ob meine Informationsquellen dieses Verhalten nur spiegeln.

Doch spätestens der spektakuläre Aufstieg und Fall des nach 10 Tagen im Amt bereits berüchtigten Anthony Scaramucci, genannt “the mooch”, als Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses hat mir gezeigt, dass wir wirklich in einer anderen Welt leben als vor Trumps Präsidentschaft. Auch wenn ich nach wie vor der Meinung bin, dass es sich viele Kommentatoren oft sehr einfach machen und leichtfertig jeden einzelnen Akt des Präsidenten kritisieren und ihn für alles beschuldigen anstatt den Finger wirklich in die Wunde zu legen.

Ich will mich auch nicht zu einer Voraussage hinreißen lassen, ob Donald Trump seine vierjährige Amtszeit unbeschadet übersteht und schon gar nicht dazu , zu beurteilen, ob das eine gute Sache für die USA wäre, aber die Tatsache, dass Robert Muller, in der Russland-Affäre eine Grand Jury einberufen hat und Präsident Trump sich bereits detailliert über seine Rechte im Begnadigungsverfahren hat aufklären lassen, kann nur als Alarmsignal gedeutet werden.

Ob die Situation im Weißen Haus unter dem neuen Stabschef John Kelly, der Reince Priebus nachfolgt, jetzt weniger chaotisch wird, bleibt zumindest zweifelhaft, denn, wie Scaramucci bereits richtig festgestellt hat, der Fisch stinkt vom Kopfe her.

Doch während der Präsident taumelt, scheinen andere Institutionen der amerikanischen Gesellschaft wieder zu sich zu kommen. Dass der Widerstand des Establishments im amerikanischen Staatswesen wächst, will ich an folgenden drei Beispielen belegen.

1. Der Senat

Auch wenn die Ursachen für das Scheitern der Gesundheitsreform im Senat zahlreich sind, so war es auch eine glasklare Zurückweisung der Politik des Präsidenten. Der gesamte Prozess wurde von Berichten begleitet, dass der Präsident nichts vom Thema verstand und auch kein Interesse zeigte, sich in das Thema einzuarbeiten. Am Ende war dem Präsidenten das Ergebnis in der Sache egal, ihm ging es nur noch darum einen Sieg für sich zu verbuchen. Auch die Tatsache, dass Jeff Sessions trotz öffentlicher Attacken und Demütigungen des Präsidenten als Justizminister im Amt bleibt, hat hauptsächlich damit zu tun, dass sich die Republikaner im Senat hinter ihn gestellt und ihrem Präsidenten Grenzen aufgezeigt haben.

2. Das Militär

Auch das Militär hat diese Woche klargestellt: Ein Tweet ist kein Befehl und bis ein formaler Befehl des Präsidenten anordnet, dass keine Transgender mehr im amerikanischen Militär dienen dürfen, werde man in dieser Angelegenheit auch nichts unternehmen. Aber diese Entwicklung ist ein zweischneidiges Schwert, denn eigentlich kann niemand in einer demokratischen Republik begrüßen, dass sich das Militär gegen einen Regierungschef durchsetzt, auch wenn man vor allem im Ausland bei dieser sprunghaften und irrationalen Regierung froh ist, dass die Politik Trumps wenigstens im Pentagon kritisch hinterfragt wird.

3. Die Polizei

Präsident Trump hat in dieser Woche auch eine Rede vor Sicherheitsbeamten gehalten und diese dort dazu aufgefordert, etwas brutaler mit Verdächtigen umzugehen. An sich bereits ein beispielloser Vorgang, vor allem in einem Land, in dem so heftig über das Thema Polizeigewalt diskutiert wird. Die neue Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders, wollte das ganze später vergeblich als einen schlechten Scherz abtun.

Aber viele Polizeichefs in den USA haben diese Aussagen ihres Präsidenten schnell und direkt verurteilt und sich damit explizit gegen ihren eigenen Präsidenten gestellt.

Diese und weitere Vorgänge der letzten Wochen zeigen, dass die USA starke und widerstandsfähige Institutionen haben, deren Werte sich nicht von einer Präsidentschaft fundamental verändern lassen. Man kann nur hoffen, dass sich dieser Widerstand auch im Verhalten des Präsidenten rückkoppeln wird.

 

Über den Autor

*1988, Betriebswirt, Schwerpunkte: USA, Wirtschaft & Politik


Keine Kommentare

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.