Wehrhafte westliche Demokratie

Die schweren Anschläge in Paris zeigen: Wir sind nicht vorbereitet. Islamisten aus dem Nahen Osten greifen unsere westliche Demokratie und unsere freiheitlichen Werte seit nunmehr 14 Jahren in kürzer werdenden Abständen an und wollen nichts anderes, als den Tod der „Ungläubigen“. Wir müssen jetzt endlich handeln!

In Deutschland sind bisher alle Terroranschläge gescheitert, viele Bedrohungsszenarien haben sich als Falschinformationen herausgestellt. Mit einer Mischung aus Glück und effektiven ausländischen Geheimdiensten konnten wir Terroranschläge bisher verhindern. Wir dürfen allerdings nicht verkennen, dass sich beispielsweise die Attentäter von 9/11 in Deutschland vorbereitet haben. Wir können froh sein, dass es uns nicht wie den Franzosen geht, die in diesem Jahr bereits den zweiten islamistischen Anschlag erlebt haben – die Diskussion in unserem Land sähe ganz anders aus. Vielleicht können wir nun etwas besser nachvollziehen, wie es Israel seit Jahren ergeht. Umzingelt von muslimischen Staaten, die nichts anderes als die Ausrottung der Menschen des Landes sowie die Tilgung des Staates von der Landkarte wollen, lernt man sehr schnell, offensiv mit den eigenen Werten umzugehen. Wir müssen jetzt zeigen, was wir vom Islamischen Staat halten. Wir müssen zeigen, dass uns die Einhaltung der Menschenrechte, Meinungs- und Religionsfreiheit und der Rechtsstaat – also unsere liberal-demokratischen Grundsätze – wichtig sind und dass wir davon auf keinen Fall auch nur einen Millimeter zurückweichen.

Die islamistische Saat ist auch in Deutschland bereits gesät. Die salafistische Szene wächst bedeutend – in Nordrhein-Westfalen wird deren Größe bereits auf über 3.000 geschätzt. Die allermeisten sind als Anwerber und Spendensammler weiter in Deutschland tätig und finanzieren so den Dschihad. Hunderte Extremisten sind allerdings bereits von Deutschland aus in den Nahen Osten gezogen und kommen – sofern sie es denn überleben – irgendwann einmal zurück nach Europa.

Wir haben es in der Vergangenheit verpasst, klare Kriterien und Voraussetzungen für eine gelungene Integration festzusetzen. Parallelgesellschaften in ganzen Stadtvierteln wie Berlin-Neukölln in Deutschland, Brüssel-Molenbeek in Belgien oder die Banlieus in Frankreich stellen eine Gefahr für unsere Freiheit dar. Der Rechtsstaat ist dort nicht mehr von der Exekutive durchsetzbar. Bei der aktuellen Zuwanderung darf uns dies nicht noch einmal passieren. Unsere Freiheitlich-Demokratische Grundordnung, unsere Sprache und unser Verständnis von Zivilisation müssen offensiv kommuniziert werden, um dem vorzubeugen, was wir bereits in vielen Teilen von Deutschland erleben. Willkommenskultur darf nicht heißen, dass wir unsere Interessen und Werte hinten an stellen – Willkommenskultur muss vor allem heißen, dass wir die Regeln für unser Zusammenleben nach unserer Vorstellung vorgeben. Wer damit nicht klar kommt, der darf gern wieder umkehren.

Alle Indizien sprechen dafür, dass einer der Terroristen vom vergangenen Freitag vor gerade einmal sechs Wochen über Griechenland als Flüchtling aus Syrien in die Europäische Union eingereist ist. Uns allen muss klar sein, dass unkontrollierte Zuwanderung die Gefahr von Terroranschlägen erhöht. Auch wenn 99,9% der Einreisenden friedliche Flüchtlinge sind, die ja selbst nur vor dem IS-Terror fliehen, so reichen diese marginalen 0,1% aus, um den Dschihad auch in Deutschland zu beginnen. Deshalb ist es neben der sofortigen Registrierung von jedem besonders wichtig auch zu wissen, wer sich wo aufhält.

Akut brauchen wir aber auch die säkulären und friedliebenden Muslime. Diese sind meist die einzigen, die überhaupt noch Zugang zu den radikalisierten Muslimen finden können. Sie müssen sich offensiv unserem Ruf nach Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit anschließen und im Gleichklang mit uns für unser Lebensmodell werben.

Auch wenn wir die Idee in den Köpfen – gerade im Nahen Osten – nicht kurzfristig eliminiert kriegen, so müssen wir doch militärisch eingreifen. Es kann nicht sein, dass rückständige Barbaren einen großen Teil des Nahen Ostens terrorisieren und dabei auch noch ihre Hassbotschaften zu uns schicken. Bomben gegen Raqqa und Mosul heißen auch: Abschreckung für alle die, die den Weg noch nicht gegangen sind.