Warum die Blockupyproteste ein einziger Widerspruch sind.

Während heute in Frankfurt bei bis zu 19 Grad Celsius und Sonnenschein Autonome etwas früher in ihre Krawallsaison starten – normalerweise brennen steuerfinanzierte Polizeiwagen erst am 1. Mai -, kann man sich die Frage stellen, ob es bei dem Protest überhaupt um ein politisches Ziel geht oder ob es bloß blinde Randale ist.

Wenn man wirklich davon ausgeht, dass diese Proteste ein politisches Ziel haben, so ist dieses nicht minder bescheuert:

„Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen.“

Zitat aus dem Selbstverständnis von Blockupy

Zentralbanken sind das Gegenteil eines entfesselten Kapitalismus

Diese Pseudokritik an Kapitalismus und Sparpolitik trifft den Kern des Problems nicht. Nicht „die da oben“, die Rothschilds und/oder die zionistisches Weltverschwörung sind für die Finanzkrise verantwortlich, nicht asoziale Anleger in einem  „entfesselten“ Kapitalismus, sondern ganz profan die Zentralbanken als Instrumente der es durchaus gut meinende Politik.

Die Idee des Kapitalismus liegt im Segen durch Wettbewerb. Nur durch Wettbewerb sind wir in der Lage unsere individuelle Fähigkeiten, Ansichten und unser Wissen unabhängig von einander zu entdecken und zu testen, denn keiner kann heute sagen, welcher Weg Innovationen ermöglicht, die weit über dem liegen, was wir uns heute in unseren Träumen ausmalen.

Jede Wettbewerbsverzerrung führt zu einer Form von Marktmacht. Zu einer Situation in der einzelne einen unverhältnismäßigen Einfluss auf das komplette Marktgeschehen nehmen können, was letztendlich zu irgendeiner Form von Preisveränderungen führt, von der wenige profitieren und viele benachteiligt werden; ein Zustand den die Blockupy-Teilnehmer ausdrücklich verhindern wollen.
Den Extremfall stellen dabei Monopole dar.
Heutige Monopole sind entweder durch Gesetzte geschützt -Stichwort Fernbusse- , auf einzelne Nischen beschränkt oder direkte Instrumente der Politik.

Auch die Zentralbank ist ein Instrument der Politik. Durch ihre Zinspolitik versucht sie Einfluss auf die Höhe der Investitionen zu nehmen. Das sowas nur nach Hinten los gehen kann, erkannte schon Friedrich August von Hayek 1931 in seinem Werk Preise und Produktion.

Wenn der natürliche Zins, d.h. der Zins, der auf einem Markt zustande käme, durch eine Zentralbank künstlich verändert wird, um Wachstum zu fördern, führt das zum genauen Gegenteil: Investitionen werden plötzlich lukrativ, die vorher keine Chance gehabt hätten. Das führt mittelfristig zu Inflation. Was wiederum zu einer Intervention der Zentralbank in Form von Zinsanhebung führt und die Investitionen wertlos machen.

In letzter Konsequenz müsste aber nicht nur die Zentralbank ihre Interventionen unterlassen, sondern auch ihr Geldmonopol aufgeben: Nur durch dieses Monopol ist es überhaupt möglich, dass wir uns solche Experimente gefallen lassen müssen!

Und hier liegt der eigentliche Widerspruch der Blockupy-Unterstützer: Eine Abkehr von der Sparpolitik in der Eurozone ist eigentlich ein erster richtiger Schritt, um die Zentralbank nicht als Instrument der Politik zu missbrauchen.

Eine Abkehr vom Geldmonopol und Giralgeldschöpfung würde die Systemrelevanz von Banken in Luft auflösen und eine Bankenrettung obsolet machen. Das alles sind aber liberale, gar libertäre Forderungen, die aber nicht originär sozialistisch sind, denn selbst Karl Marx fordert im zweiten Kapitel seines Kommunistischen Manifests die Errichtung einer staatlichen Zentralbank mit Kreditmonopol.

In Frankfurt demonstrieren also Interventionalisten gegen Interventionalismus, den sie fälschlicherweise Kapitalismus nennen um ein Ziel zu erreichen, dass wahrscheinlich nur durch eine von individueller Freiheit und Wettbewerb geprägten Gesellschaft möglich ist. Das ist mal ein Widerspruch!