Wahlen in Großbritannien – Die alte Ordnung wackelt

Jahrhundertelang waren Wahlen in Großbritannien eine klare Sache, Konservative und Liberale tauschten mit verlässlicher Regelmäßigkeit ihre Rollen aus. Während die einen die Regierung stellten, nahmen die anderen die Aufgabe der „Her Majesty’s Most Loyal Opposition“ wahr. Nach dieser weltweit einmaligen Lesart ist nicht nur die Regierung der Krone (und damit dem Land) verpflichtet, sondern auch die Opposition. Durch den Aufbau eines erstklassigen Schattenkabinetts muss sie im Falle einer Krise der Regierung unmittelbar die Amtsgeschäfte übernehmen können. Diese Fixierung auf zwei Parteien bestand im Wesentlichen schon vor den Tagen Cromwells um 1600. Auch der Austausch der Liberalen durch die sozialistische Labour Party infolge der Industrialisierung und des Ersten Weltkriegs konnte das Zweiparteiensystem nicht ernsthaft erschüttern. Andere Oppositionsparteien durften im Parlament auf der hintersten Bank nahe des Ausgangs platznehmen – ein Sinnbild auch für den medialen Umgang mit anderen als den zwei großen Parteien. 2010 kam es erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg zu einer Koalitionsregierung, weil überraschend weder die Konservativen noch Labour eine Mehrheit erringen konnten. Fünf Jahre später steht die Welt für viele Briten nun vollends Kopf, das Zweiparteiensystem erscheint dauerhaft erledigt; wer die nächste Regierung stellt, ist so offen wie noch nie in der britischen Geschichte.

Die Eigenheiten des britischen Mehrheitswahlsystems sorgen in der Regel dafür, dass nur die beiden größten Parteien echte Chancen auf eine anständige Parlamentsstärke haben. Kleinere Parteien gehen meist unter, weil sie nur wenige Wahlkreise gewinnen können. Die Regierungsbildung wird so erleichtert. Diesmal aber ist alles anders, das Parteiensystem wird ordentlich durchgeschüttelt. Hierfür sind fünf Gründe ausschlaggebend:

1. Die beiden größten Parteien, die konservativen Tories und die Labour Party, verlieren seit Jahren strukturell an Zustimmung. Ihre Zustimmungswerte pendeln nur knapp über 30%.
2. Die traditionell drittstärksten Liberalen sind nach fünf Jahren Koalitionsregierung mit den Konservativen so gut wie erledigt. Sie haben fast zwei Drittel ihrer Wähler verloren und werden dem neuen Parlament nur noch als Splitterpartei angehören – wenn überhaupt.
3. Die bürgerlich-populistische United Kingdom Independence Party hat gegenüber der letzten Wahl massiv an Aufmerksamkeit und Zustimmung gewonnen. Ihre Wähler gewinnt sie gleichermaßen von Labour und Tories. UKIP wird zu den Wahlgewinnern zählen und vermutlich dutzende Wahlkreise gewinnen.
4. Die Schottische Nationalpartei hat durch das (zwar verlorene, aber sehr populäre) Unabhängigkeitsreferendum in Schottland erheblich an Zustimmung gewonnen. War Schottland für die Konservativen schon immer verbranntes Land, so wird diesmal auch Labour so gut wie alle Sitze in Schottland an die SNP verlieren.
5. Die Zustimmungswerte der sonstigen kleineren Parteien haben sich gegenüber 2010 verdoppelt. In manchen Wahlkreisen zeichnen sich Überraschungssiege für Außenseiterkandidaten ab. Zudem treten die großen britischen Parteien nach wie vor nicht in Nordirland an und überlassen das Feld kleinen Stellvertreterparteien, die eigene Parlamentsgruppen bilden.

Für das Wahlergebnis versprechen diese Entwicklungen reichlich Spannung. Eine Alleinregierung ist für Tories und Labour bei den aktuellen Umfragen unwahrscheinlich – eine Koalition erscheint also zwangsläufig. Hier aber fangen die Herausforderungen erst richtig an. Wer mit wem und mit wem nicht kann, das ist in Großbritannien nicht gerade einfach zu beantworten. Klar scheint nur, dass die alte Ordnung nachhaltig ins Straucheln gekommen ist. Welche Szenarien für die Regierungsbildung denkbar sind und wie wahrscheinlich sie sind, lest ihr im nächsten Artikel!