TPP – Verkehrte Welt in Amerika

In letzter Zeit haben wir hier auf Guns and Burgers viel über Freihandel diskutiert. In Deutschland bleibt die Diskussion um TTIP weiterhin aktuell und es wurde auch über die überwiegend positiven Folgen von NAFTA berichtet.  In diesem Artikel will ich TPP vorstellen, ein Freihandelsabkommen im pazifischen Raum, das in den USA ähnliche Kontroversen ausgelöst hat wie TTIP in Europa.

Transpazifische Partnerschaft TPP
In den USA wird aktuell ebenfalls heiß über ein Freihandelsabkommen diskutiert. Dabei geht es allerdings nicht um TTIP, das Abkommen mit den Europäern, sondern um die transpazifische strategische Wirtschaftspartnerschaft TPP. Die USA wollen nämlich auch im pazifischen Raum eine Handels- und Investitionspartnerschaft schmieden und verhandeln hierbei mit 12 anderen Pazifikstaaten über ein gemeinsames Abkommen, das die wirtschaftlichen Beziehungen untereinander intensivieren soll. Folgende Staaten nehmen neben den Vereinigten Staaten aktuell an den Verhandlungen t eil: Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

Erwartungen der USA
Offiziell geht es der US-Regierung bei TPP neben der üblichen Zollreduktion um das Setzen höherer Qualitätsstandards, besserer ökonomischer Spielregeln und erhöhter Transparenz im pazifischen Warenverkehr. Die USA versprechen sich aber nicht nur wirtschaftliche Vorteile, sondern auch die langfristige Sicherung ihrer Interessen im Pazifik. Damit sind sowohl wirtschaftliche als auch militärische Interessen gemeint. Viele Befürworter von TPP befürchten, dass die Volksrepublik China die Gelegenheit nutzen könnte, sollte ein Freihandelsabkommen am Widerstand der Demokraten im Senat scheitern. Für die Amerikaner und ihre Verbündeten ist TPP also auch ein wichtiges Instrument, um ihre Vormachtstellung im Pazifik weiter zu festigen und im Kampf um Einfluss in der Region nicht den Chinesen zu unterliegen. Es scheint auf der Hand zu liegen, dass ein vergleichbares Abkommen auf Initiative der Chinesen hauptsächlich den Interessen der Amerikaner schaden würde. Gerade nachdem die Europäer zur Verärgerung der USA schon der neuen chinesischen Weltbankalternative AIIB beigetreten sind, wäre ein Scheitern der Verhandlungen ein weiterer harter Schlag für die Supermacht.

Widerstand von links
Ähnlich wie in Deutschland formiert sich auch in den USA Widerstand gegen das Handelsabkommen und die Diskussion verläuft ähnlich. Große Bedenken kommen vor allem vom Liebling der amerikanischen Linken, Elizabeth Warren, einer einflussreichen demokratischen Senatorin aus Massachusetts. Genau wie in Europa fußen auch in den USA die Befürchtungen auf den Investitionsschutzabkommen und der Aufweichung ihrer Standards. Nur mit dem Unterschied, dass sich in diesem Fall die US-Amerikaner durch die Asiaten und ihre geringen Standards bedroht fühlen. Traditionell stehen in den USA progressive Gruppen und Gewerkschaften dem Freihandel eher skeptisch gegenüber und die USA sind als Land auch wesentlich protektionistischer aufgestellt als gemeinhin angenommen wird.

Freihandel kann man nicht aufhalten
Dennoch ist TPP für die Vereinigten Staaten von Amerika mindestens genauso wichtig wie TTIP für Europa. Generell hat der Freihandel in der Vergangenheit für viel Wohlstand auf der Welt gesorgt und seine Vorteile überwiegen die Nachteile bei Weitem. Doch in großen Teilen der westlichen Linken ist immer noch die merkantilistische Sichtweise einer Nullsummenspiel-Wirtschaft dominant, obwohl diese offensichtlich falsch ist. Wir profitieren gegenseitig vom Wachstum unserer Handelspartner. Am Ende können die Globalisierungsgegner noch so laut trommeln – der Freihandel kommt ohnehin. Die Frage lautet nur: Wer legt die Regeln fest? Und was das angeht sollten uns allen die USA und die EU als Normengeber lieber sein als andere Staaten.